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Patente

Wir beraten Unternehmen dabei, ihre patentgeschützten Innovationen bestmöglich zu nutzen, zu verteidigen und Kooperationen einzugehen.

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Out-Law / Aktuelles

Referenzmandate

Unsere Anwälte sind in nationalen und internationalen Projekten jeder Art und Größe tätig und arbeiten mit vielen der führenden Marktteilnehmer zusammen. Scrollen Sie durch unsere Referenzen oder nutzen Sie die Filter, um aktuelle Mandate in bestimmten Regionen und Branchen zu finden.

  • Client confidential

    Beratung eines biopharmazeutischen Unternehmens bei der Durchführung einer Freedom-to-Operate-Analyse und einer EU-Marktzugangsbewertung zur Einführung eines Biosimilars.

  • Accord Healthcare

    Vertretung von Accord vor dem High Court beim Widerruf von drei Patenten in Verbindung mit dem Arzneimittel Revlimid, einem der zehn weltweit am meisten verkauften Produkte mit einem Umsatz von 7 Mrd. USD im Jahr 2016.

  • R&D

    Vertretung eines F&E-Unternehmens im Gesundheitswesen (Implantate) bei einem Patentverkaufs- und Kooperationsvertrag mit der Nobel Biocare Services AG.

  • Schrader International Inc

    Vertretung von Schrader International Inc., dem Hersteller von Hightech-Autoteilen, in einem deutschen und amerikanischen Patentstreitverfahren.

  • LST SAS

    Vertretung von LST SAS, einem französischen Skilifthersteller, in einem deutschen Patentverletzungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf. Die von der Doppelmayr-Tochter Innova betriebenen drei Verletzungsverfahren fügen sich ein in den zwischen den Parteien in Frankreich bereits länger rechtshängigen und zum Teil dieselben EPs betreffenden Rechtsstreit um Sicherungstechnlogie für Skiliftsessel. Die Rechtsbestandsverfahren sind vor dem BPatG anhängig.

  • Teva Pharmaceutical

    Vertretung von Teva im Patentnichtigkeitsverfahren für Spiriva, dem Blockbuster-Medikament gegen COPD von Boehringer Ingelheim. Teva gewann und die Genehmigung zur Berufung wurde vom Berufungsgericht verweigert. Zusätzlich zu dem erfolgreichen Verfahren in Großbritannien koordinierte und unterstützte das Team Verfahren in mehreren europäischen Ländern in Bezug auf das Patent.

  • Keystone Heart Ltd

    Vertretung von Keystone Heart Ltd., einem Medizingeräteunternehmen, das Geräte zum Schutz gegen zerebrale Embolie entwickelt und fertigt. Diese sollen die Gefahr eines Schlaganfalls, neurokognitiver Defizite und Demenz infolge einer Gehirnembolie, die bei kardiovaskulären Eingriffen auftreten kann, reduzieren. Beratung des Unternehmes zu einer Strategie für die Patentdurchsetzung durch einstweilige Verfügung vor den Landgerichten Mannheim und München.

  • Client confidential

    Vertretung eines in Großbritannien ansäßigen Unternehmens in einem Patentverletzungsverfahren in Bezug auf mobile Telecomputernetze gegen die Deutsche Telekom, Google, Nokia und andere. Verteidigung des Mandanten in einem parallelen Patentnichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht.

  • Client confidential

    Vertretung eines US-Mandanten in einem Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsverfahren im Telekommunikationsbereich, welches vor dem Oberlandesgericht München ausgesetzt ist. Im Rechtsbestandsverfahren befindest sich das Verfahren in der Nichtigkeitsberufung erneut vor dem BGH.

Spezialisten für Lösungen mit Weitsicht

Mit über 490 Partnern und 3000 Mitarbeitern auf der ganzen Welt sind wir gut positioniert, um Sie bei einer breiten Palette von Rechts- und Beratungsdienstleistungen zu unterstützen.

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